Allgemein
09.06.2016

Die Aufarbeitung der SED-Diktatur konsequent fortführen

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Yvonne Magwas begrüßt die Wiederwahl von Stasi-Unterlagen-Beauftragtem Roland Jahn sowie den Koalitions-Antrag zur weiteren Aufarbeitung der SED-Diktatur Am heutigen Donnerstag wird Roland Jahn als Bundesbeauftragter für die Unterlagen der Staatssicherheit der ehemaligen DDR vom Deutschen Bundestag für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren wiedergewählt.

Die Bundestagsabgeordnete aus dem Vogtland Yvonne Magwas begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich: „Roland Jahn ist nicht nur bei den Opferverbänden, sondern über Partei- und Ländergrenzen hinweg eine anerkannte geschätzte Persönlichkeit. Ich gratuliere ihm von Herzen. Er ist der richtige Mann am richtigen Ort. Das hat er bei seinem Besuch in Plauen sehr deutlich bewiesen“, so Yvonne Magwas. Roland Jahn kann und soll den Reformprozess der Stasiunterlagenbehörde (BStU) aus dem Amt heraus einleiten und begleiten. Seine Bereitschaft dazu hat er ausdrücklich erklärt. Im Rahmen der Wiederwahl Roland Jahns fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einem Koalitionsantrag konkrete Schritte, um eine Aufarbeitung des SED-Unrechts zu verstetigen und zu verbessern.

Oberstes Ziel ist der dauerhafte Erhalt und die Sicherung der Stasiakten. "Die Aufarbeitung darf kein Ende haben", so Yvonne Magwas. Immerhin würden heute, 26 Jahre nach Gründung der BStU, monatlich immer noch über 5000 Anträge auf Akteneinsicht gestellt. Zudem gelte es, die dezentrale Aufarbeitungslandschaft und die gesamtdeutsche Perspektive zu fördern. Dazu gehöre, authentische Erinnerungsorte zu erhalten, die Bundesstiftung Aufarbeitung zu unterstützen und die politische Bildungsarbeit auf allen Ebenen zu stärken. „Das ist wichtig, um Wissensdefizite vor allem bei der jungen Generation zu beheben und Demokratiebewusstsein zu stärken“, sagt Yvonne Magwas.