CORONA
29.10.2020

Bund und Länder beschließen Einschränkungen für November
Nationale Kraftanstrengung erforderlich

1TK8926 a Kopie
Tobias Koch

Es ist keine einfache Zeit für unser Land. Es sind schwere Wochen für Deutschland. Bund und Länder haben weitreichende Einschränkungen des öffentlichen Lebens für den Monat November beschlossen. Damit es danach möglichst nicht zu noch härteren Tagen kommt.

Die Beschlüsse heißen eine neuerliche große Kraftanstrengung. Sie sind aber notwendig, um eine nationale Gesundheitsnotlage zu vermeiden. Leider haben wir in den vergangenen Tagen einen mehr als exponentiellen Anstieg der Infiziertenzahlen zu verzeichnen, die Anzahl der in Intensivbetten betreuten Covid19-Patienten hat sich innerhalb von 10 Tagen verdoppelt, die zu beatmeten Patienten innerhalb von 9 Tagen! Das sind erschreckende Verläufe, die bei einem „Weitermachen“ innerhalb von wenigen Wochen zum Kollaps führen. Zur sogenannten Triage, bei der nicht mehr alle Patienten behandelt werden könnten.

Wir müssen wieder dahin kommen, Kontakte einwandfrei nachvollziehen zu können - das ist gegenwärtig von den Gesundheitsämtern nicht mehr in Gänze zu leisten.

Die Bundeskanzlerin hat in der Pressekonferenz deutlich gemacht, dass bei 75 Prozent der neu Infizierten aktuell nicht mehr nachvollziehbar ist, wo sie sich angesteckt haben, also ob zuhause bspw. oder bei verschiedenen öffentlichen Freizeitaktivitäten. Das alles ist äußerst bedenklich und deshalb bedarf es umfassender Entscheidungen.

Die Entscheidungen nehmen aber auch die wirtschaftliche und soziale Perspektive der Menschen in den Blick. So bleiben Kitas und Schulen geöffnet, auch der Handel bleibt von Schließungen weitgehend verschont. Für stark betroffene Branchen, diejenigen, die von Schließung betroffen sind, wie bspw. auch den Gastro- und Veranstaltungsbereich, wird es ein 10 Milliarden-Hilfs-Programm extra geben.

Die Beschlüsse gelten deutschlandweit einheitlich vorerst bis Ende November, beginnend ab dem 2. November. Der Freistaat Sachsen wird zuständigkeitshalber in einer neuen Allgemeinverfügung noch diese Woche alle Einzelheiten regeln.

Ich stehe Ihnen wie stets für Fragen und zur Diskussion via Mail/Video/Telefon zur Verfügung. Halten wir zusammen und bleiben wir gesund.

Herzliche Grüße

Ihre Yvonne Magwas MdB

Download Beschlüsse Bund-Länder-Konferenz