Bundestag, CORONA
21.04.2021

Abstimmung Änderung Infektionsschutzgesetz
Persönliche Erklärung

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Tobias Koch
Der Deutsche Bundestag stimmte heute abschließend über die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab. Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas dazu: "Verantwortung zu tragen, heißt Entscheidungen zu treffen, auch wenn sie schwer fallen.
Wir sind Mitten in der dritten Welle der Pandemie, die Intensivstationen sind voll, täglich sterben viele Menschen. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz und deren Umsetzung waren in der letzten Zeit unzureichend und frustrierend. Flickenteppich. Klare, bundeseinheitliche Regelungen halte ich deshalb, für dringend geboten.
Ich hätte mir gewünscht, dass wir den Schulen, der Situation in den Familien größeren Fokus einräumen. In den vergangenen Tagen habe ich deshalb dafür gearbeitet, Schulen inzidenzunabhängig offen zu halten, verbunden mit drei Pflichttests in der Schule pro Woche und einer gezielten Impfkampagne für Lehrpersonal. Leider gab es dafür keine Mehrheit in der Verhandlung. Das bedauere ich sehr.
In der Abwägung aller Faktoren und der Notwendigkeit eine Entscheidung treffen zu müssen, habe ich - auch aus meiner christlichen Überzeugung heraus - im Sinne des Gesundheitsschutzes entschieden und für das Gesetz gestimmt."
Die Stellungnahme und weitere Hintergründe zur Entscheidung ist hier nachzulesen: Persönliche Erklärung